Disclaimer - Haftungsausschluss

Information nach § 2 Abs. 1 Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) und § 5 Telemediengesetz (TMG)

Nach § 6 Abs. 1a Gewerbeordnung (GewO) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV) sind wir dazu verpflichtet, folgende Informationen zur Verfügung zu stellen:

ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle
Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur

Rechtsform: Einzelunternehmen, Freier Beruf

Zuständige Behörden:

Zuständige Aufsichtsbehörde bei Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben ist das Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr (TMBLV), Steigerstraße 24, 99096 Erfurt
www.thueringen.de/de/tmblv

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 157 251 04992

Gerichtsstand: Mühlhausen (Thüringen)

Berufshaftpflichtversicherung:
AXA Versicherung AG (Vohrer GmbH & Co. KG, Gerbermühlenstraße 32, 60594 Frankfurt/M.) 

Eine Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist den Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren auf Grund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Vor der Annahme eines Auftrages wird deshalb stets das Vorliegen eines Interessenkonfliktes geprüft.


Disclaimer - Haftungsausschluss

ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag und §5 des Teledienste-Gesetzes für die »eigenen Inhalte«, die ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (»Links«) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle insofern »fremde Inhalte« zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind:

• Link
• oder in der Form von Werbe- und/oder Linkbanner
• oder durch den Zusatz »Werbung« oder »Anzeige«

Für diese fremden Inhalte ist ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  nur dann verantwortlich, wenn ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei »Links« handelt es sich allerdings stets um »lebende« (dynamische) Verweisungen.
ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflußt, daß auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der ÖbVI Thomas Müller Vermessungsstelle  von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.